Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

1. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

 (1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen Musikalienhandel Elke Lang
Heselwanger Str. 38, D-72336 Balingen (nachfolgend Anbieter) und dem Kunden (nachfolgend Kunde) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Allgemeine Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

 (2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferung und Leistung nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit handelt.

 2. Käuferinformation zum Vertragsschluss

(1)   Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte auswählen, und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Den Inhalt des Warenkorbs kann durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ jederzeit ermittelt werden. Der Kunde kann die darin befindlichen Daten (wie z.B. die Stückzahl) jederzeit einsehen und bei Bedarf ändern oder durch Anklicken des Buttons „Löschen“ aus dem Warenkorb entfernen. Eine verbindliche Bestellung erfolgt für diese Produkte dann nicht.

 

(2)   Über den Button „zur Kasse“ gelangt der Kunde nochmals zur Bestellübersicht, bei der alle Daten nochmals aufgeführt werden. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben (z. B. Name, Anschrift, Versand, Zahlungsart und bestellte Artikel) nochmals zu überprüfen und, gegebenenfalls über die Funktion "zurück" Ihres Internetbrowsers, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Erst mit Klicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

 

(3)   Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per Email zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrages dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Anbieter zustande, die im Anschluss mit einer gesonderten Email versandt wird.

 

(4)   Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch befristet, der Käufer hat daher möglichst selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen. Unabhängig davon erhält der Käufer alle relevanten Daten der Bestellung per eMail zugesandt, welche ausgedruckt werden können.

 3. Lieferung und Warenverfügbarkeit

(1) Die Lieferzeit beträgt drei bis fünf Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Anbieter den Kunden auf der jeweiligen Produktseite hin.

 (2) Im Fall einer mangels Selbstbelieferung nicht zu verschuldenden Lieferungsverzögerung  von mehr als zehn Tagen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird der Anbieter eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

4. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

 5. Preise und Versandkosten

 (1) Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer sowie sonstiger Preisbestandteile.

 (2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden gesondert in der Produktbeschreibung, im Warenkorb sowie im Rahmen der Bestellübersicht angegeben und sind vom Kunden zu tragen. Ab einem Warenbestellwert von EUR 80,00,- liefert der Anbieter an den Kunden versandkostenfrei. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. 

6. Zahlungsmodalitäten

 (1) Der Kunde kann die Zahlung per Vorkasse oder auf Rechnung vornehmen. Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse/Überweisung nennt der Anbieter dem Kunden seine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefert die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er den Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszins zu zahlen.

 (4) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weitere Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

 7. Sachmängelgewährleistung

Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB. Dem Käufer stehen bei Waren des  Anbieters insoweit die regelmäßigen gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.  Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungspflicht entgegen der gesetzlichen Regelung hingegen lediglich zwölf Monate.

8. Haftung

 (1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieter, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

 (2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 (3) Die Einschränkungen des Abs. 1 und Abs. 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9. Schlussbestimmungen

 (1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, hierdurch entzogen wird. Vertragssprache ist deutsch.

 (2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich- rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

 (3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.